Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 18.06.2008 - B 14/7b AS 44/06 R

  Arbeitslosengeld II - Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.08.2011 - L 15 AS 151/11

  Grundsätzliche Bedeutung hat die Rechtssache bereits deshalb, weil jedenfalls auf Landesebene grundsätzlicher, gegenwärtig noch ausstehender Klärung bedarf, ob das Sozialgericht bei seiner Entscheidung zu Recht die Erhebungen des Beklagten über den Wohnungsmarkt in L. für das Jahr 2007 als schlüssiges Konzept im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG, Urt. v. 18. Juni 2008, Az. B 14/7b AS 44/06 R) angesehen hat.
• BSG, 23.11.1955 - 7 RAr 30/55

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.08.2011 - L 15 AS 151/11

  Das in der Kommentarliteratur (…vgl. Leitherer in Meyer-Ladewig / Keller / Leitherer, SGG, aaO, § 144 Rdnr. 29) für eine Beschränkung auch der Berufungszulassung auf die Gründe des § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG herangezogene Urteil des BSG vom 23. November 1955, (Az. 7 RAr 30/55) steht der Auffassung des Senats dabei nicht entgegen.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2014 - L 9 AS 784/13
  Bei den für Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senaten des LSG Niedersachsen-Bremen besteht Einigkeit, dass die Frage, ob ein SG die Ermittlungsergebnisse eines Jobcenters (vgl § 6d SGB II) über den Wohnungsmarkt als schlüssiges Konzept iSd Rechtsprechung des BSG angesehen hat, keine Rechtsfrage ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB; Beschl. v. 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschl. v. 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB; vgl auch Beschl. v. 17. Januar 2011 - L 11 AS 1039/10 NZB).

  Soweit der 15. Senat die Auffassung vertritt, dass eine Berufung nach § 144 Abs. 2 Nr. 1 SGG auch dann zugelassen werden kann, wenn die Entscheidung in einem Rechtsstreit davon abhängt, ob die rechtlichen Voraussetzungen eines Anspruchs durch die auch vom Berufungsgericht feststellbaren tatsächlichen Umstände ausgefüllt werden, und die Beantwortung dieser Frage von allgemeiner, über den Einzelfall hinausreichender Bedeutung für eine Vielzahl von Verfahren ist (Beschl. v. 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB), tritt der Senat dem nicht bei (im gleichen Zusammenhang ebenso ablehnend LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschl. v. 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB, vgl auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 10. September 2013 - L 19 AS 1304/13 NZB, juris Rn 14 aE).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2015 - L 9/11 AS 736/12
  Bei den für Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senaten des LSG Niedersachsen-Bremen besteht Einigkeit, dass die Frage, ob ein SG die Ermittlungsergebnisse eines Jobcenters (vgl. § 6d SGB II) über den Wohnungsmarkt als schlüssiges Konzept i.S.d. Rechtsprechung des BSG angesehen hat, keine Rechtsfrage ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB; Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB; vgl. auch Beschluss vom 17. Januar 2011 - L 11 AS 1039/10 NZB).

  Soweit der 15. Senat die Auffassung vertritt, dass eine Berufung nach § 144 Abs. 2 Nr. 1 SGG auch dann zugelassen werden kann, wenn die Entscheidung in einem Rechtsstreit davon abhängt, ob die rechtlichen Voraussetzungen eines Anspruchs durch die auch vom Berufungsgericht feststellbaren tatsächlichen Umstände ausgefüllt werden, und die Beantwortung dieser Frage von allgemeiner, über den Einzelfall hinausreichender Bedeutung für eine Vielzahl von Verfahren ist (Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB), tritt der Senat dem nicht bei (…vgl. Senatsbeschluss, a.a.O.; im gleichen Zusammenhang ebenso ablehnend LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB, vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 10. September 2013 - L 19 AS 1304/13 NZB, juris Rn. 14 a.E.).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2016 - L 9 AS 634/15
  Bei den für Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senaten des LSG Niedersachsen-Bremen besteht Einigkeit, dass die Frage, ob ein SG die Ermittlungsergebnisse eines Jobcenters (vgl. § 6d SGB II) über den Wohnungsmarkt als schlüssiges Konzept i.S.d. Rechtsprechung des BSG angesehen hat, keine Rechtsfrage ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB; Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB; vgl. auch Beschluss vom 17. Januar 2011 - L 11 AS 1039/10 NZB).

  Soweit der 15. Senat die Auffassung vertritt, dass eine Berufung nach § 144 Abs. 2 Nr. 1 SGG auch dann zugelassen werden kann, wenn die Entscheidung in einem Rechtsstreit davon abhängt, ob die rechtlichen Voraussetzungen eines Anspruchs durch die auch vom Berufungsgericht feststellbaren tatsächlichen Umstände ausgefüllt werden, und die Beantwortung dieser Frage von allgemeiner, über den Einzelfall hinausreichender Bedeutung für eine Vielzahl von Verfahren ist (Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB), tritt der Senat dem nicht bei (…vgl. Senatsbeschluss, a.a.O.; im gleichen Zusammenhang ebenso ablehnend LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB, vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 10. September 2013 - L 19 AS 1304/13 NZB, juris Rn. 14 a.E.).

 
• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2016 - L 9 AS 967/15
  Bei den für Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senaten des LSG Niedersachsen-Bremen besteht Einigkeit, dass die Frage, ob ein SG die Ermittlungsergebnisse eines Jobcenters (vgl. § 6d SGB II) über den Wohnungsmarkt als schlüssiges Konzept i.S.d. Rechtsprechung des BSG angesehen hat, keine Rechtsfrage ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB; Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB; vgl. auch Beschluss vom 17. Januar 2011 - L 11 AS 1039/10 NZB).

  Soweit der 15. Senat die Auffassung vertritt, dass eine Berufung nach § 144 Abs. 2 Nr. 1 SGG auch dann zugelassen werden kann, wenn die Entscheidung in einem Rechtsstreit davon abhängt, ob die rechtlichen Voraussetzungen eines Anspruchs durch die auch vom Berufungsgericht feststellbaren tatsächlichen Umstände ausgefüllt werden, und die Beantwortung dieser Frage von allgemeiner, über den Einzelfall hinausreichender Bedeutung für eine Vielzahl von Verfahren ist (Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB), tritt der Senat dem nicht bei (…vgl. Senatsbeschluss, a.a.O.; im gleichen Zusammenhang ebenso ablehnend LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB, vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 10. September 2013 - L 19 AS 1304/13 NZB, juris Rn. 14 a.E.).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 06.08.2015 - L 9 AS 445/14
  Bei den für Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senaten des LSG Niedersachsen-Bremen besteht Einigkeit, dass die Frage, ob ein SG die Ermittlungsergebnisse eines Jobcenters (vgl. § 6d SGB II) über den Wohnungsmarkt als schlüssiges Konzept i.S.d. Rechtsprechung des BSG angesehen hat, keine Rechtsfrage ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB; Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB; vgl. auch Beschluss vom 17. Januar 2011 - L 11 AS 1039/10 NZB).

  Soweit der 15. Senat die Auffassung vertritt, dass eine Berufung nach § 144 Abs. 2 Nr. 1 SGG auch dann zugelassen werden kann, wenn die Entscheidung in einem Rechtsstreit davon abhängt, ob die rechtlichen Voraussetzungen eines Anspruchs durch die auch vom Berufungsgericht feststellbaren tatsächlichen Umstände ausgefüllt werden, und die Beantwortung dieser Frage von allgemeiner, über den Einzelfall hinausreichender Bedeutung für eine Vielzahl von Verfahren ist (Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB), tritt der Senat dem nicht bei (…vgl. Senatsbeschluss, a.a.O.; im gleichen Zusammenhang ebenso ablehnend LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB, vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 10. September 2013 - L 19 AS 1304/13 NZB, juris Rn. 14 a.E.).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2016 - L 9 AS 1581/15
  Bei den für Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senaten des LSG Niedersachsen-Bremen besteht Einigkeit, dass die Frage, ob ein SG die Ermittlungsergebnisse eines Jobcenters (vgl. § 6d SGB II) über den Wohnungsmarkt als schlüssiges Konzept i.S.d. Rechtsprechung des BSG angesehen hat, keine Rechtsfrage ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB; Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB; vgl. auch Beschluss vom 17. Januar 2011 - L 11 AS 1039/10 NZB).

  Soweit der 15. Senat die Auffassung vertritt, dass eine Berufung nach § 144 Abs. 2 Nr. 1 SGG auch dann zugelassen werden kann, wenn die Entscheidung in einem Rechtsstreit davon abhängt, ob die rechtlichen Voraussetzungen eines Anspruchs durch die auch vom Berufungsgericht feststellbaren tatsächlichen Umstände ausgefüllt werden, und die Beantwortung dieser Frage von allgemeiner, über den Einzelfall hinausreichender Bedeutung für eine Vielzahl von Verfahren ist (Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB), tritt der Senat dem nicht bei (…vgl. Senatsbeschluss, a.a.O.; im gleichen Zusammenhang ebenso ablehnend LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB, vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 10. September 2013 - L 19 AS 1304/13 NZB, juris Rn. 14 a.E.).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2013 - L 6 AS 755/12
  Der beschließende Senat teilt nicht die Auffassung des 15. Senats des Gerichts (Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11 NZB -), § 144 Abs. 2 Nr. 1 SGG eröffne die Zulassung der Berufung auch aus anderen Gründen als demjenigen der grundsätzlichen Bedeutung von Rechtsfragen.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 15.09.2020 - L 9 AS 173/20
  Bei den für Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senaten des LSG Niedersachsen-Bremen besteht Einigkeit, dass die Frage, ob ein SG die Ermittlungsergebnisse eines Jobcenters über den Wohnungsmarkt als schlüssiges Konzept im Sinne der Rechtsprechung des BSG angesehen hat, keine Rechtsfrage ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 2. März 2015 - L 9/11 AS 736/12 NZB, vom 6. August 2015 - L 9 AS 445/14 - und vom 20. Dezember 2016 - L 9 AS 634/15 NZB sowie L 9 AS 967/15 NZB - [alle unter Beteiligung des Beklagten]; Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11; Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB; vgl. auch Beschluss vom 17. Januar 2011 - L 11 AS 1039/10 NZB).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 15.09.2020 - L 9 AS 166/20
  Bei den für Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senaten des LSG Niedersachsen-Bremen besteht Einigkeit, dass die Frage, ob ein SG die Ermittlungsergebnisse eines Jobcenters über den Wohnungsmarkt als schlüssiges Konzept im Sinne der Rechtsprechung des BSG angesehen hat, keine Rechtsfrage ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 2. März 2015 - L 9/11 AS 736/12 NZB, vom 6. August 2015 - L 9 AS 445/14 - und vom 20. Dezember 2016 - L 9 AS 634/15 NZB sowie L 9 AS 967/15 NZB - [alle unter Beteiligung des Beklagten]; Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11; Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB; vgl. auch Beschluss vom 17. Januar 2011 - L 11 AS 1039/10 NZB).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 15.09.2020 - L 9 AS 179/20
  Bei den für Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senaten des LSG Niedersachsen-Bremen besteht Einigkeit, dass die Frage, ob ein SG die Ermittlungsergebnisse eines Jobcenters über den Wohnungsmarkt als schlüssiges Konzept im Sinne der Rechtsprechung des BSG angesehen hat, keine Rechtsfrage ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 2. März 2015 - L 9/11 AS 736/12 NZB, vom 6. August 2015 - L 9 AS 445/14 - und vom 20. Dezember 2016 - L 9 AS 634/15 NZB sowie L 9 AS 967/15 NZB - [alle unter Beteiligung des Beklagten]; Beschluss vom 30. August 2011 - L 15 AS 151/11; Beschluss vom 10. Dezember 2012 - L 7 AS 727/11 NZB; Beschluss vom 29. April 2013 - L 6 AS 755/12 NZB; vgl. auch Beschluss vom 17. Januar 2011 - L 11 AS 1039/10 NZB).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 03.09.2020 - L 9 AS 683/19
• LSG Niedersachsen-Bremen, 03.09.2020 - L 9 AS 391/20
• LSG Niedersachsen-Bremen, 03.09.2020 - L 9 AS 684/19
• LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2020 - L 9 AS 356/19
• LSG Niedersachsen-Bremen, 05.05.2015 - L 15 AS 30/15
• LSG Niedersachsen-Bremen, 03.11.2015 - L 15 AS 31/15
• LSG Niedersachsen-Bremen, 23.04.2015 - L 15 AS 29/15